stumpf-abzeichen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Stumpf-Abzeichen

1. Geltung
Alle Angebote, Anträge, Aufträge und Lieferungen erfolgen ausschließlich gemäß unseren AGB mit denen sich unser Kunde bei Auftragserteilung einverstanden erklärt, und zwar auch für künftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird. Der Vertragsschluss erfolgt in deutsch. Jegliche Abweichungen müssen von uns schriftlich bestätigt werden. Eventuell abweichenden Bestimmungen in den Geschäftsbedingungen unseres Auftraggebers wird hiermit widersprochen. Unsere Angebote sind hinsichtlich Preis, Menge und Lieferzeit freibleibend. Erst unsere schrifliche Bestätigung macht die Abmachung für uns rechtsverbindlich. Rechnungen sind schriftlichen Bestätigungengleichzusetzen. Im Sinne der hier vorliegenden AGB sind Kunden sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

2. Lieferung und Versand, Lieferverzögerungen
Die Lieferung der Ware erfolgt ab Lager auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Für Lieferungen von Kunden die Verbraucher sind, gelten für den Gefahrenübergang die gesetzlichen Bestimmungen. Verpackung wird zum Selbstkostenpreis gesondert in Rechnung gestellt. Versand erfolgt in handelsüblicher Weise, ohne Verantwortung für billigste Verfrachtung. Die Auswahl der geeigneten Versendungsart bleibt uns vorbehalten. Für Lieferungen die aufgrund von Bestellungen über unseren Online-Shop zustande gekommen sind, gelten die unter Ziffer 16. genannten besonderen Versandkosten. Für Lieferungen in Länder außerhalb Deutschlands können unter Umständen Zollgebühren anfallen. Anfallende Zollgebühren gehen zu Lasten des Käufers. Zollformalitäten sind vom Käufer abzuwickeln.

Über Lieferverzögerungen werden wir Sie umgehend informieren. Aufgabe bei der Versendungsanstalt gilt als ordentliche Erfüllung, auch dann, wenn wir ausnahmsweise Frankolieferung zugestanden haben. Wir können Bestellungen in Teillieferungen ausführen und diese dann einzeln berechnen.

Können vereinbarte Lieferzeiten infolge höherer Gewalt, behördlicher Maßnahmen oder irgendeiner Betriebsstörung in unserem Lager oder infolge Verzugs unserer Vorlieferanten nicht eingehalten werden, so sind wir berechtigt, die Lieferfrist um die Behinderungszeit zu verlängern oder wahlweise vom Vertrag zurückzutreten.

Wir können auch vom Vertrag zurücktreten, wenn wir nach Vertragsabschluss Tatsachen erfahren, nach denen unser Zahlungsanspruch gefährdet ist. In diesem Falle können wir auch die Begleichung sämtlicher - auch der noch nicht fälligen - Rechnungen verlangen.Kunden steht uns gegenüber ein Anspruch auf Schadensersatz wegen verspäteter oder unterbliebener Lieferung nicht zu. Zum Rücktritt ist der Kunde in allen Fällen erst dann berechtigt, wenn er zuvor zur Lieferung eine Nachfrist von 3 Wochen gesetzt hat, die er mittels eingeschriebenen Briefes auszusprechen hat.

Wenn infolge Verschuldens des Kunden die Abnahme nicht rechtzeitig erfolgt, so steht uns nach unserer Wahl das Recht zu, nach Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.

Trotz ausreichender Lagehaltung kann es vorkommen dass ein Artikel im Online-Shop oder bei der Bereitstellung von Textilien aus einem vorgelegten Katalog schneller als erwartet vergriffen ist. Daher geben wir keine Liefergarantie. Die Lieferung erfolgt solange der Vorrat reicht.

3. Auslandslieferungen
Alle Geschäfte und Verkäufe in das Ausland sind auf der Grundlage dieser AGB abgeschlossen. Über alle Rechte aus diesem Vertragsverhältnis entscheidet ausschließlich deutsches Recht. Für den Fall, dass wir im Ausland gerichtliche Maßnahmen ergreifen müssen, um die Erfüllung unserer vertraglichen Ansprüche durchzusetzen, verpflichtete sich der Käufer zur Übernahme und Zahlung aller gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten zzgl. Anwaltsgebühren. Der Kunde im Ausland erkennt diese Bedingungen mit der Auftragserteilung an, sie gelten als vereinbart.

4. Preise
Alle Preise in unserem Online-Shop enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Preise in den für den Kunden speziell erstellten Angebote verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Dazu kommen für jede Lieferung die Versandkosten, die bei uns nach Wert, Umfang, und Gewicht berechnet werden.

5. Zahlungsbedingungen
Rechnungen werden auf den Tag der Lieferung ausgestellt; zahlbar sind sie dato Faktura innerhalb 10 Tagen netto. Der Kunde gerät nach Ablauf dieser Frist automatisch, d.h. ohne neue Aufforderung in Zahlungsverzug. Bei Neukunden, Kunden mit Wohnsitz im Ausland und Kunden mit unzureichender Bonität behalten wir uns das Recht vor, nur per Vorauszahlung zu liefern. Bestellungen über unseren Online-Shop werden ausschließlich gegen Vorkasse geliefert.

6. Zahlungsziel
Gerät der Käufer über das Zahlungsziel hinaus in Verzug, werden Zinsen in Höhe von mindestens 6% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank geltend gemacht. Daneben werden Mahngebühren in Höhe von EUR 10.- pro Mahnung fällig. Der Anspruch auf Ersatz des Verzugsschadens wird in dem Fall erhöht, wenn ein höherer Schaden nachgewiesen wird. Im Falle eines Protestes oder überhaupt des Nichteinhaltens der Zahlungsbedingungen steht uns das Recht zu, ohne weitere Zahlungsaufforderung vom Vertrag zurückzutreten. Wir sind berechtigt, die Ansprüche aus unserer Geschäftsverbindung abzutreten. Befindet sich der Käufer uns gegenüber mit Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so werden alle bestehenden Forderungen unverzüglich fällig. Zahlungen werden stets zur Begleichung der ältesten fälligen Schuldposten, zuzüglich der darauf aufgelaufenen Verzugszinsen verwendet. Vor völliger Zahlung fälliger Rechnungsbeträge einschließlich Verzugszinsen sind wir zu weiteren Lieferungen aus irgendeinem laufenden Vertrag nicht verpflichtet.

7. Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller sonstigen Forderungen des Verkäufers gegen den Käufer aus der laufenden Geschäftsverbindung Eigentum des Verkäufers. Der Käufer ist berechtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang zu veräußern. Er tritt schon heute seine sämtlichen Forderungen gegen den Erwerber aus der Weiterveräußerung an den Verkäufer zu dessen Sicherung ab. Der Käufer ist zum Einzug der Forderungen ermächtigt und verpflichtet, solange der Verkäufer diese Ermächtigung nicht widerruft. Die Einzugsermächtigung des Käufers erlischt ohne die ausdrückliche Erklärung des Verkäufers, wenn der Käufer seine Zahlungen einstellt. Der Verkäufer wird von seiner Einziehungsbefugnis keinen Gebrauch machen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt.

8. Urheberrecht und sonstige Schutzrechte
Mit der Auftragserteilung bestätigt der Auftraggeber, dass er sämtliche für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte innehält bzw. abgelöst hat. Er übernimmt hierfür die volle Haftung und stellt die Fa. Stumpf-Abzeichen von allen Ansprüchen Dritter frei, insbesondere von Ansprüchen wettbewerbs- und urheberrechtlicher Art. Das Urheberrecht an den von der Fa. Stumpf-Abzeichen hergestellten Entwürfen, Designs, Skizzen u. a. steht dieser in vollem Umfang alleine zu.

9. Graphische Bearbeitungen und Entwurfsarbeiten für Kundenspezifische Anfertigungen und Veredelungen
Graphische Bearbeitungen kundeneigener Vorlagen und Erarbeitungen von Entwürfen, Dessins, Skizzen u.a. für kundenspezifische Anfertigungen werden im Rahmen der Auftragserledigung nach Vertragsschluss kostenneutral erbracht. Werden durch den Kundenauftrag graphische Bearbeitungen oder Erarbeitungen von Entwürfen, Dessins, Skizzen u.a. zur Vorbereitung oder zur Durchführung einer Veredelung oder einer kundenspezifischen Anfertigung durch die Fa. Stumpf-Abzeichen erforderlich und wird nach den vorgenannten Arbeiten vom Vertrag zur Veredelung oder Anfertigung zurückgetreten, so wird eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 150,00 EUR für den geleisteten Aufwand fällig.

10. Farbbezeichnungen und Größenangaben
Die in unseren Publikationen (Katalog, Flyer, Internet etc.) angegebenen Farbbezeichnungen und Größenangaben unterliegen keinen Normen. Gleiches gilt für die auf den Textillabeln oder in Angeboten angebrachten Größenangaben. Rückschlüsse auf bestimmte Abmessungen oder allgemeingültige Farbvorstellungen sind aufgrund dieser Angaben nicht möglich und begründen keine Beanstandungen.

11. Über- oder Minderproduktionen
Bei Veredelungsaufträgen kann es zu produktionsbedingten Über- oder Unterlieferungen von bis zu 3% kommen.

12. Mängelhaftung
Mängel eines Teils der Lieferung berechtigt nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. Reklamationen berechtigen nicht zur Zurückhaltung von Zahlungen. Maßgebend für die Qualität der von uns ausgelieferten Waren sind die von uns angegeben Werte für die Ausführung der Ausfallmuster, die zur Freigabe vorgelegt werden. Unerhebliche Abweichungen in der Qualität und Auslieferung der Ware behalten wir uns vor, wenn sie durch Rohstoffe oder aus technischen Gründen unvermeidlich sind. Ist die Reklamation begründet, kommen wir für die Fehler nach unserer Wahl durch Instandsetzung der Ware, Ersatzlieferung oder Gutschrift auf. Ansprüche auf Wandlung des Kaufs oder Minderung des Kaufpreises sind ausgeschlossen. Ebenso sind die Ansprüche auf Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen. Dies gilt auch für Folgeschäden, insbesondere Personenschäden, Sachschäden und Betriebsstörungen. Für unsere Beratung wird keine Haftung übernommen. Sie befreit den Kunden nicht von der persönlichen Prüfungspflicht.

13. Rückgabe
Das Rückgaberecht betrifft Kunden die nicht Verbraucher sind. Wir akzeptieren ein 14-tägiges Rückgaberecht auf alle Lagerartikel in verkaufsfähigem oder originalverpackten Zustand. Ausgenommen sind Anfertigungen nach Kundenspezifikation oder Anfertigungen die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die nach Kundenspezifikation veredelt wurden. Ist der Grund der Rücksendung ein Lieferantenfehler, werden Ihnen die Versandkosten für die Rücksendung erstattet. Fehllieferung oder Falschlieferung sind unverzüglich und längstens binnen 5 Werktagen nach Lieferung, in jedem Fall aber vor Inbetriebnahme schriftlich bei uns anzuzeigen. Unfreie Retouren werden nicht angenommen. Nach Bearbeitung der Retoure erhalten Sie eine Gutschrift über den Warenwert ohne Abzug. Liegt kein Lieferantenfehler vor, senden Sie uns die Ware bitte frei Haus zu. Wir akzeptieren Rücksendungen neuwertiger, unveredelter Ware, wenn unsere Lieferung nicht länger als zwei Wochen zurückliegt. Nach Bearbeitung der Retoure erhalten Sie eine Gutschrift über den berechneten Warenwert abzüglich 15% Handlingskosten, mindestens 15,00 €. Versandkosten werden nicht gutgeschrieben.

14. Bestellvorgang im Online-Shop.
- Sie bestellen in unserem Online-Shop, indem Sie:
- In der Shopübersicht eine Kategorie auswählen.
- In der Kategorie einen Artikel auswählen.
-Den Artikel anklicken und dann durch anklicken des Button "dem Warenkorb hinzufügen" in den Warenkorb legen.
- Wenn mehrere Exemplare des selben Artikels gewünscht werden, tragen Sie bitte die gewünschte Anzahl im Feld neben dem Button „dem Warenkorb hinzufügen“ durch überschreiben der automatisch vorgegebenen Anzahl „1“ein.
- Es öffnet sich automatisch das Fenster mit dem Warenkorb. Dort können Sie gleich überprüfen was im Warenkorb liegt. Wollen Sie dann weiter einkaufen, klicken Sie auf den Button „Weiter Einkaufen“.
- Wiederholen Sie die Schritte 1 bis 5.
- Nach jedem gekauften Artikel öffnet sich das Fenster mit dem Warenkorb. Sie können im Warenkorb dann noch einzelne Artikel löschen, die falsch bestellt wurden oder nicht mehr bestellt werden sollen.
- Im Warenkorb wird die Gesamtsumme aller Artikel mit der enthaltenen Mehrwertsteuer angezeigt.
- Nachdem alle Artikel die Sie bestellen wollen im Warenkorb sind und eine der von uns vorgegebenen Versandarten, die sich nach Anzahl oder Wert richten, ausgewählt ist, klicken Sie direkt auf den Button "Weiter".
- Es öffnet sich das Fenster in dem die Kontaktdaten eingetragen werden.
- Wenn alle erforderlichen Daten eingetragen sind, können sie entweder zum Warenkorb zurückkehren, oder durch anklicken des Button "Weiter" wird der nächste Schritt der Bestellung angezeigt, in welchem sie noch einmal ihren Einkauf und Ihre Daten überprüfen und ggf. ändern können. Klicken Sie auf den Button „Weiter“ um den Einkauf abzuschließen.
- Es öffnet sich dann ein Fenster, das Ihnen den Einkauf bestätigt und die Bestellnummer mitteilt.
- Sie erhalten automatisch eine Bestätigung per E-Mail mit allen erforderlichen Daten zu Ihrem Einkauf, sowie einer Widrerrufsbelehrung.
- Es gibt keinen Mindestbestellwert.

15. Vertragsbestimmungen für Online-Bestellungen
Die Vertragssprache ist Deutsch. Sie geben bei der Firma Stumpf-Abzeichen eine verbindliche Bestellung ab, wenn Sie im Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen haben, unter anderem auch die ausdrückliche Zustimmung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und im letzten Bestellschrittden Button "Bestellen" anklicken. Grundlage für den daraus entstehenden Vertrag sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma Stumpf-Abzeichen. Die AGB sind jederzeit unter dem Button einsehbar. Nachdem Sie Ihre Bestellung abgeschickt haben, senden wir Ihnen eine E-Mail, die den Empfang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt. Die Empfangsbestätigung stellt noch nicht die Annahme Ihres Angebotes dar, ist jedoch Grundlage für die zu zahlende Vorkasse. Nach Zahlung der Vorkasse, jedoch spätestens mit der Ware, wird Ihnen eine Rechnung die zugleich Kaufvertrag ist zugesendet.


16. Versandkosten für Bestellungen, die über den Online-Shop zustande gekommen sind
Ergänzend für die unter Ziffer 2. genannten Versandbedingungen gelten für Lieferungen die durch Bestellungen über unseren Online-Shop zustande gekommen sind, folgende besondere Versandkosten:

a.) Bis zu 6 Abzeichen werden mit einer Versankostenpauschale von 2,00 € versandt.
b.) Bis zu 10 Abzeichen werden mit einer Versankostenpauschale von 3,10 € versandt.
c.) Versand mit DHL Waren im Warenwert zwischen 50,00 € und 499,99 € werden mit einer Versankostenpauschale von 7,50 € versandt.
d.) Versand mit Hermes Waren im Warenwert zwischen 50,00 € und 499,99 € werden mit einer Versankostenpauschale von 5,00 € versandt.
e.) Versandkosten für Textilien bzw. Caps auf Anfrage, ab 3,00€
f.) Die Versandkosten für Lieferungen in Länder außerhalb Deutschlands richten sich nach Wert, Umfang, und Gewicht und müssen vom Kunden vor Vertragsabschluss erfragt werden.
den vor Vertragsabschluss erfragt werden.

Der Gefahrenübergang für den Versand an Verbraucher richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

17. Bestellung von Sammlerabzeichen
Die im Online-Shop angebotenen Sammlerabzeichen, Hoheitszeichen oder Kleidungsstücke dürfen öffentlich nur von den Angehörigen der jeweiligen Organisationseinheiten / Behörden getragen werden. Der Verkauf an andere als die vorgenannten Personen erfolgt ausschließlich zu Sammlerzwecken. Bei der Bestellung erklärt sich der Käufer mit den vorgenannten Bedingungen ausdrücklich einverstanden.


18. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmen oder Selbstständige sind keine Verbraucher:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) nd auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB; sowie unserer Pflichten gemäß 312e Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
Fa. Stumpf-Abzeichen
Inh.: Edwin Hauck
Schulstraße 3
97647 Nordheim / UnterfrankenGermany
Tel. 09779-8588803, Fax. 09779-8585637
E-Mail: stumpf-abzeichen@t-online.de
WWW.stumpf-abzeichen.de

Wiederrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen.. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen und Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die nach Kundenspezifikation veredelt wurden.

Ende der Widerrufsbelehrung

19. Datenschutz
Die von Ihnen gespeicherten Daten, Vorname, Name, Rechnungs und Lieferanschrift, Telefonnumer, E-Mail- adresse oder sonstige im Verlauf der Vertragsabwicklung uns bekannt gewordenen Daten werden, außer im Falle einer Abtretung unserer Ansprüche aus der Geschäftsverbindung, nicht an Dritte weitergegeben. Die Daten werden 4 Wochen gespeichert.

20. Gerichtsstand
Gerichtsstand, auch für Urkundenprozesse, ist Lindau / Bodensee. Wir sind jedoch berechtigt, den Käufer an jedem anderen gesetzlich zugelassenen Gerichtsstand zu verklagen.

21. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollten sie eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen in Kraft.

Angaben gemäß § 5 TMG:
Betreiber dieser Website und des dazugehörigen Shops ist die Stumpf-Abzeichen:
Stumpf-Abzeichen
Inh.: Edwin Hauck
Schulstraße 3
97647 Nordheim / UnterfrankenGermany
Tel. 09779-8588803, Fax. 09779-8585637
E-Mail: stumpf-abzeichen@t-online.de
WWW.stumpf-abzeichen.de

Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV:
Fa. Stumpf-Abzeichen
Inh.: Edwin Hauck
Schulstraße 3
97647 Nordheim / UnterfrankenGermany
Tel. 09779-8588803, Fax. 09779-8585637
E-Mail: stumpf-abzeichen@t-online.de
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